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Projektgruppe Verkehr

Wir begrüßen sie auf der Seite der Projektgruppe Verkehr. Wir kümmern uns um das weite Feld der Verkehrspolitik. Darunter fällt der Umweltverbund, also die Mobilität mit Öffentlichen Verkehrsmitteln, Fahrrad oder zu Fuß, aber auch der Auto- und Flugverkehr. Wir analysieren vorgelegte Planungen und erarbeiten bei Bedarf alternative Konzepte. Mit den Ergebnissen unterstützen wir die verkehrspolitische Arbeit der Grünen Fraktion im Stadtrat. Daneben halten wir Kontakt zu Grünen VerkehrspolitikerInnen auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene.

Das Thema Verkehr wird nicht nur rational, sondern sehr oft auch emotional diskutiert. Jede/r ist auf Mobilität angewiesen, möchte selber aber gerne in Ruhe leben. Darüber hinaus gibt es Aspekte, die alle betreffen, wie Klimawandel, Luftqualität, Lärm, knapper werdende Erdölressourcen, unsere älter werdende Gesellschaft oder Barrierefreiheit.

Mit „Verkehr in Nürnberg 2025“ haben wir eine Studie vorgelegt, wie wir uns Mobilität vorstellen. Dabei liegt für uns der Fokus auf der Stärkung des Umweltverbundes. Wir wollen die Öffentlichen Verkehrsmittel, das Radfahren und das Zufußgehen stärken und ausbauen.

Neue Straßen, wie der Ausbau des Frankenschnellweges oder die Nordanbindung zum Flughafen lösen die verkehrlichen Probleme nicht, sondern verschärfen sie. Denn wer Straßen sät, wird Verkehr ernten. Großprojekte kosten viel Geld. Der geplante Ausbau des Frankenschnellweges kostet 450 Mio. Euro (Stand 2013) und belastet den städtischen Haushalt mit mindestens 100 Mio. Euro. Die Stadt Nürnberg kann aber bereits heute ihre Infrastruktur nicht erhalten. Marode Straßen laden zum Golfspielen ein und die Brücken verfallen. Wir, die Projektgruppe Verkehr, wollen Lösungen entwickeln, die verkehrlich tatsächlich eine Lösung darstellen. Dabei wollen wir und verantwortungsvoll mit Steuergeldern und Stadtfinanzen umgehen.

Wolfgang Klemm
Sprecher der PGV

Kontakt:

wolfgang.klemm(at)gruene-nbg.de 

 

Wie wir uns die Verkehrspolitik in Nürnberg genau vorstellen, erfahren Sie in unserem Heft Projekt Verkehr in Nürnberg 2025.

 

Aktuelles aus der PG Verkehr

Sonntag, den 24. März 2019

Was macht eigentlich die Kommunale Verkehrsüberwachung?

Markus Hübner zu Gast bei der Grünen Projketgruppe Verkehr

Zugeparkte Gehwege und verstellte Feuerwehrzufahren – Wer kennt es nicht. Warum die aktuelle Situation in Nürnberg so ist wie sie ist und wie wir sie verändern können ist Thema in unserer Projektgruppe Verkehr. Am 19. März 2019 luden wir Markus Hübner, Vorsitzender des Zweckverbandes kommunale Verkehrsüberwachung in der Metropolregion Nürnberg, ein, um mehr über die derzeitige Kontrolle des Verkehrs im öffentlichen Raum zu erfahren.


Momentan beschäftigt die KVÜ insgesamt etwa 120 Mitarbeitende, wovon sich ungefähr ein Drittel um den sogenannten ruhenden Verkehr kümmert. Sie notieren beispielsweise falsch abgestellte Fahrzeuge und schreiben Bußgelder in den Vierteln, in die sie von der Stadtverwaltung geschickt werden. Das sind vor allem die Altstadt sowie Stadtteile, in denen Anwohner*innenregelungen existieren. Weitere 20 Beschäftigte kontrollieren die Einhaltung der Geschwindigkeiten im Autoverkehr, die übrigen arbeiten im Innendienst.


Parallel zur KVÜ ist die Polizei immer für die Einhaltung der Regeln im Straßenverkehr zuständig. Nach Hübners Einschätzung zieht diese sich jedoch immer mehr von dieser Aufgabe zurück und widmet sich anderen Bereichen. Beschriebene Praxis führt vor allem dann zu Problemen, wenn in einem Stadtteil die KVÜ nicht beauftragt ist oder wenn ein Fahrzeug abgeschleppt werden muss. Denn dies darf nur die Polizei. München hat diesen Zustand dahingehend verändert, dass an bestimmten Orten nun auch die kommunale Verkehrsüberwachung nach Anruf einer Polizistin oder eines Polizisten den Abschleppauftrag erteilen darf. Dabei ist laut Hübner fraglich, ob solch eine Regelung heute noch eingeführt werden könnte, da immer mehr Verwaltungsgerichte ein stärkeres Augenmerk auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz legen, der in der vor etwa 30 Jahren in München eingeführten Regelung nur bedingt berücksichtigt wird.
Eine weitere Schwierigkeit stellen die vergleichsweise extrem niedrigen Bußgeldsummen bei Verkehrsordnungswidrigkeiten dar, so kostet das Falschparken auf Anwohner*innenparkplätzen nur 10€, in Feuerwehrzufahrten lediglich 35€. Ein „Lerneffekt“ stellt sich deshalb nur selten ein, die Anstrengungen der Verkehrsüberwacher*innen sind daher leider weniger nachhaltig.


Aktuell arbeiten die KVÜ-Mitarbeitenden werktags von morgens bis abends im Schichtdienst, wobei gerade bei Veranstaltungen die Arbeitszeiten flexibel gestaltet werden. Sicherheitsbedenken machen ein Ausweiten der Überwachung auf die Nachtstunden momentan nicht möglich, obwohl gerade dann die meisten Kraftfahrzeuge illegal abgestellt sind. Zahlreiche aggressive Übergriffe auf die Kontrollierenden, der erschöpfte Arbeitsmarkt und eine längere komplexe Ausbildung erschweren ein rasches Ausdehnen der Tätigkeiten der KVÜ, dabei erzielt sie aktuell sogar einen finanziellen Überschuss.


Die PG Verkehr bedankt sich bei Markus Hübner für die interessante und informative Diskussion. Die gewonnenen Kenntnisse können wir nun in unsere Erarbeitung von Konzepten für eine ordentlichere, menschengerechtere und grünere Mobilität und Stadtgestaltung Nürnbergs einfließen lassen. Interessierte sind herzlichst eingeladen!

Autor: Alexander Kahl

 


Rubrik: Verkehr

 

 

Zwischenruf Metro zum Thema Straßenbahn hat Vorrang

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Eine zukunftsfähige Mobilität für Umwelt und Menschen: von der autogerechten zur lebenswerten Stadt

Jahrzehntelang haben Politik und Stadtplanung unsere Städte und Gemeinden unter der Prämisse einer autogerechten Stadt um- und ausgebaut. Diese „Gestaltung“ ist heute allerorts sichtbar und spürbar. Wir, die BewohnerInnen, leiden unter Verkehrslärm, schlechter Luft und zugeparkten öffentlichen Flächen. Immer weniger Menschen bereit, diese Beeinträchtigungen der Lebensqualität länger hinzunehmen.

MEHR

In den Großstädten haben viele junge Menschen kein eigenes Auto mehr. Das Auto dient nicht mehr als Statussymbol, sondern ist vielmehr Mittel zum Zweck in einer breiten Mobilitätskette. Diese positive Entwicklung gilt es auszubauen und zu fördern. In Anbetracht der Herausforderungen kommen wir gar nicht umhin, in der Stadt- und Verkehrsplanung nicht nur umzudenken, sondern tatsächlich auch umzusteuern.

Zuerst geht es um neue Wege beim Denken, Planen und Handeln. Das Auto darf nicht länger das Maß der Dinge sein: alle Fortbewegungsarten müssen gleichberechtigt nebeneinander stehen. Das gilt auch für den Straßenraum, der gerechter aufzuteilen ist. Enormer Nachholbedarf besteht beim Öffentlichen Nahverkehr, beim Radverkehr und dem Zufußgehen. Der sogenannte Umweltverbund wird aber nur dann wirklich attraktiv sein, wenn ÖPNV, Radverkehr, Fußwege und auch Taxis gut vernetzt sind.

Individuelle Freiheit bedeutet dann, dass man nicht lange warten muss, bis die Bahn oder der Bus kommt, dass man mit dem Rad zügig und sicher vorwärts kommt, dass das Zufußgehen nicht länger einem Hindernislauf gleicht, sondern wieder Spaß macht.

Um die Pendlerströme zwischen den Großstädten und dem Umland bewältigen zu können, müssen Regionalbahnen und S-Bahnen zu einem attraktiven System ausgebaut werden. Die Bahn AG spielt bislang leider eine eher unrühmliche Rolle und tritt mehr blockierend denn kooperierend auf. Die NutzerInnen der Eisenbahn wollen auch an ihren Zielorten zügig weiterkommen: In der Region mit abgestimmten Busverbindungen, mit Ruftaxis und ausreichend Park & Ride- und Bike & Ride-Plätzen. In Nürnberg mit einem aufeinander abgestimmten Liniensystem aus U-Bahn, Straßenbahn und Bus, ergänzt von Leihfahrrädern und Taxisständen an allen Umsteige-Stationen. Doch was nützt die beste Infrastruktur, wenn bei den Öffentlichen Verkehrsmitteln das Tarifsystem als zu kompliziert und die Fahrpreise als zu teuer empfunden werden?

Eines ist klar: Wir brauchen die Verkehrswende – das Umdenken und Umsteuern in der Verkehrspolitik - wenn wir den Weg von der autogerechten zur lebenswerten Stadt schaffen wollen.

Wolfgang Klemm

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Mit dem Rad besser vorwärts kommen: „Nürnberg steigt auf!“

Radfahren ist umweltfreundlich, gesund und macht Spaß. Das Fahrrad ist in der Stadt oft das schnellste Verkehrsmittel. Die Hälfte aller Wege die in Nürnberg mit dem Auto gefahren werden sind kürzer als fünf, ein Viertel aller Wege kürzer als drei Kilometer. Ideale Entfernungen zum Radfahren also! Wir Grünen haben schon manche Verbesserungen für RadlerInnen erreicht, doch es gibt noch viel zu tun.

MEHR

Der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr stagniert seit Jahren bei elf Prozent. Im Vergleich mit anderen deutschen Städten ist Nürnberg nur Mittelmaß: Beim bundesweiten Fahrradklimatest 2012 des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) wurde Nürnberg in der Kategorie der Städte über 200.000 EinwohnerInnen nur 17. von 38 Städten. Das macht deutlich, dass die Politik mehr unternehmen muss, um fahrradfreundlichere Verhältnisse in Nürnberg zu schaffen. Dabei geht es nicht allein um die Infrastruktur, wie neue Radwege und attraktive Verbindungen im Stadtgebiet, sondern auch um den Stellenwert des Radverkehrs an sich.

Der Nürnberger Stadtrat hat im Dezember 2009 die Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf – Konzepte und Maßnahmen für nachhaltige Mobilität“ einstimmig beschlossen. Die Ziele und Leitlinien sind:

· Schaffung eines radverkehrsfreundlichen Klimas
· Steigerung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr auf 20 Prozent bis 2015
· Reduzierung der Zahl der Unfälle und der verletzten sowie getöteten Radfahrer
· Verknüpfung des Radverkehrs mit dem ÖPNV

Für uns Grüne ist „Nürnberg steigt auf“ kein Beschluss für die Schublade, sondern wir wollen das engagiert umsetzen. Städte wie Kopenhagen (Radverkehrsanteil 40 Prozent), Münster (38 Prozent) und Erlangen (30 Prozent) zeigen, dass und wie es geht.

Die Lücken im Nürnberger Radwegenetz müssen geschlossen und mehr Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr geöffnet werden. Wir fordern mehr Radstreifen entlang von Hauptverkehrsachsen und Radwege, die breit genug sind und nicht plötzlich auf der Fahrbahn enden. Das wird nur gehen, wenn der Straßenraum zwischen Autoverkehr und Radverkehr gerechter aufgeteilt wird. Besonders dringend ist das entlang des Altstadtrings. An den Zufahrten zur Altstadt, den Altstadttoren, machen Fahrräder inzwischen mehr als ein Viertel aller Fahrzeuge aus (27,4 Prozent - Verkehrszählung 2012).

Wir brauchen aber auch Abstellanlagen für Fahrräder und eine Fahrradstation am Hauptbahnhof. Damit noch mehr Menschen Lust auf´s Radfahren bekommen, müssen sie auch wissen, auf welchen Routen sie am besten von A nach B kommen. Die begonnene Beschilderung auf verkehrsarmen Wegen muss ausgeweitet werden, insbesondere zum und durch das Naherholungsgebiet Nürnberger Reichswald. Auch Menschen ohne eigenes Rad wollen Radfahren. Deshalb ist das Fahrradverleihsystem Noris Bike zu erweitern und um elektrounterstützte Fahrräder zu ergänzen.

Im städtischen Haushalt sind für den Radverkehr jährlich eine Million Euro vorgesehen. Dieser Betrag sieht auf den ersten Blick nach viel aus. Wenn wir aber die Förderung des Radverkehr als vernetztes System verstehen und nicht als Stückwerk voller Lücken, dann ist das jährliche Budget schnell ausgegeben. Zum Beispiel kostet der Bau eines Radwegs zwischen Äußerer Bayreuther Straße und Ziegelsteinstraße 1,8 Mio. Euro, wovon die Stadt Nürnberg nach Abzug von Zuschüssen durch den Freistaat Bayern voraussichtlich 1 Mio. Euro tragen muss.

Inzwischen ist auch im Bundesverkehrsministerium bewusst geworden, dass der Radverkehr völlig unterfinanziert ist. Im Nationalen Radverkehrsplan (Fortschreibung 2012) empfiehlt das Ministerium den Städten, jährlich 8 bis 19 Euro je Einwohner/in - - abhängig davon, wie ehrgeizig die Kommunen sein wollen - für die Förderung des Radverkehrs bereitzustellen. Für Nürnberg wäre das demnach jährlich ein Betrag zwischen 4 und 9,5 Millionen Euro. Wir Grünen wären zufrieden, wenn die jährlichen Unterhaltsmittel für den geplanten Tunnel beim Frankenschnellweg (2,7 Mio. jährlich) in die Förderung des Radverkehrs fließen würden statt in Beton und Teer!

Link zur Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf!“

Christine Seer

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Elektroräder sind im Kommen

Im August 2013 haben wir in Nürnberg-Herpersdorf den e-motion Technologies Premium-Shop Nürnberg, ein Fahrradgeschäft speziell für Elektro-Fahrräder besucht. Die Inhaber und Geschäftsführer Matthias Zech und Michael Förtsch haben uns die Technik in Theorie und Praxis erläutert. Wir konnten uns davon überzeugen, dass Elektroräder Teil der Lösung sind, wenn es um Klimawandel, Luftqualität, Verkehrslärm oder den demografischen Wandel geht. Der Selbsttest mit einem e-Bike vermittelte ein ganz neues Fahrgefühl im Gegensatz zum normalen Fahrrad. Weil man sich weniger anstrengen muss und nicht ins Schwitzen kommt, sind E-Bikes nicht nur in der Freizeit, sondern auch im Berufsverkehr eine überaus interessante Alternative. Die weitere Verbreitung dieser Technik erfordert allerdings Radwege, auf denen auch überholt werden kann. Hier gibt es in Nürnberg noch viel zu tun! Daneben werden bei der Herstellung und im Vertrieb von Fahrrädern, e-Bikes oder Pedelecs im mittelständischen Bereich gesicherte Arbeitsplätze angeboten. Hier verbindet sich Ökonomie mit der Ökologie.

Wolfgang Klemm 

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Termine

Projektgruppe Verkehr
26. Juni 2019 19:00 h

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17. Juli 2019 19:00 h

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18. September 2019 19:00 h

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16. Oktober 2019 19:00 h

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13. November 2019 19:00 h

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