Der AK Wirtschaft & Finanzen (WiFi) trifft sich in der Regel am ersten Montag eines Monats im Grünen Zentrum. Zu den nächsten Treffen siehe die Terminübersicht.
Der AK WiFi besteht seit Februar 2006 und hat seitdem reges Interesse im Nürnberger Kreisverband auf sich gezogen. Auch auf Bundes- und internationaler Ebene wird uns Grünen mittlerweile eine hohe Wirtschaftskompetenz attestiert.
Unser AK möchte das Thema Wirtschaft in der grünen Politik tiefer verankern. Wir möchten erreichen, dass wir Grünen vor allem auf Kommunal- und Landesebene als kompetente politische Kraft wahrgenommen werden, wenn es um Themen wie ökologisches Wirtschaften, Strukturwandel, Arbeitsmarkt, wirtschaftliche Kompetenzzentren und neues Unternehmertum geht. Der AK WiFi möchte aufzeigen, dass wir Grünen in Fragen der Wirtschaft viel mehr zu bieten haben als oft angenommen wird.
Was wir uns dieses Jahr vorgenommen haben:
Gerade die Kommunen leiden unter der schwarz-gelben Steuerpolitik. Überall muss zusammengestrichen werden, Gebühren müssen erhöht werden, die lokale Infrastruktur der Kommunen verschleißt und verfällt langsam, Hinten und Vorne fehlen die finanziellen Mittel, um das kommunale Leben auf einem akzeptablen Niveau zu halten. Und trotz aller Probleme geht es der Stadt Nürnberg noch einigermaßen gut. Schaut man nach Nordrhein-Westfalen, wo sich mittlerweile fast jede Kommune mit sogenannten Kassenkrediten (kurzfristige Kredite zu höheren Zinssätzen - vergleichbar einem Dispokredit beim Girokonto) über Wasser halten muss, dann wird klar, dass das Thema KOMMUNALE FINANZEN kein speziell Nürnberger Thema ist, sondern alle Kommunen bundesweit betrifft. Aus diesem Grund findet zu diesem Thema eine sehr enge Verzahnung mit der Landesebene (LAK WiFi) und der Bundesebene (BAG Wirtschaft) statt.
Was wir konkret machen:
Wie verschaffen uns zunächst einen genauen Überblick über den kommunalen Haushalt, über kommunale Steuern und Gebühren (z.B. ganz wichtig: Gewerbesteuer) und wollen versuchen, neue Ansätze für eine grüne Steuerpolitik zu finden. Hierfür werden wir eine Wissensdatenbank erstellen, die im günstigsten Fall die Diskussion auf Landes- und Bundesebene befruchten soll. Denn natürlich wird gerade auch auf Bundesebene (z.B. in der BT-Fraktion) an diesem Thema gearbeitet. Wir müssen den Fehlstart der schwarz-gelben Koalition nutzen, eigene grüne nachhaltige Steuerkonzepte entgegenzusetzen.
Ihr alle seid dazu eingeladen, an dieser spannenden Dikussion mitzuwirken. Denn Steuerpolitik ist der Dreh- und Angelpunkt politischen Handelns - oder salopp ausgedrückt: Ohne Moos ist nix los (auch in Kommune und Staat).
Sprecher des AK WiFi sind Michael Hauck (michael.hauck{at]gruene-nbg.de) und Ulrich Lindner (lindner-ulrich[at}web.de).

